AGB und Wiederrufsrecht

 

 

Stand 21.04.2019

A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren, die Verbraucher über den Onlineshop der Firma

 

Watchbag

Sabrina Reher

Martha-Stölting-Str. 48A

26160 Bad Zwischenahn

E-Mail: watchbag@gmx.de

 

- im Folgenden „Anbieter" -

 

und

 

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

 

 - im Folgenden „Kunde" -

 

geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen" wird eine Bestellung abgeschlossen. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab.

Die Bestellung wird automatisch durch das Shopsystem entgegen genommen.

 

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und bearbeitet wird. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Erst mit der Annahme der Bestellung kommt der Kaufvertrag über die Ware wirksam zustande. Zur Annahme ist der Anbieter nicht verpflichtet. Die Bestellung wird durch den Anbieter angenommen, soweit und indem der Versand der Ware per E-Mail durch den Anbieter bestätigt wird.

 

 

§ 3 Lieferung

 

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit dem Versanddienstleister DHL.

 

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

 

§ 5 Versand und Bezahlung

 

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus)“.

 

(2) Der Anbieter berechnet Versandkosten. Die Versandkosten betragen bei einem Warenkorbwert bis 54,99 EUR 6,50 EUR. Ab einem Warenkorbwert von 55,00 EUR fallen keine Versandkosten an. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den jeweiligen Produktdetailseiten, im Warenkorbsystem mitgeteilt und erkennbar dargestellt.

 

(3) Der Versand der Ware erfolgt mit DHL, innerhalb von 1-3 Tagen nach Zahlungseingang.

 

(4) Der Käufer kann im Rahmen der Kaufabwicklung zwischen den Zahlungsarten "Vorkasse" , "Zahlung bei Abholung" und "Paypal" wählen.

 

(5) Die Zahlung über "Paypal" setzt voraus, dass der Käufer über ein Paypalkonto verfügt. Bei Zahlung mit "Paypal" muss sich der Kunde mit seiner E-Mail Adresse und Passwort in die Eingabemaske von PayPal einloggen. Der für die Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird umgehend auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal. Der Anbieter weist darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten. Die Nutzungsbedingungen, die für die vertragliche Beziehung des Kunden zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.

 

(6) Sobald die Zahlung eingegangen ist, wird der Zahlungseingang dem Käufer per E-Mail bestätigt.

 

 

§ 6 Rücksendekosten

 

Im Falle eines Wiederrufs trägt der Kunde nur dann die Rücksendekosten, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

 

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

 

§ 8 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

 

§ 9 Schlussbestimmungen

 

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

 

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WATCHBAG, Martha-Stölting-Str. 48A, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland, watchbag@gmx.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

– An WATCHBAG, Martha-Stölting-Str. 48A, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland, watchbag@gmx.de

 

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

 

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

– Name des/der Verbraucher(s)

 

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.